Joint Convention: GRS auf IAEO-Konferenz zum Umgang mit radioaktiven Abfällen

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Die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO) hat im Mai 2012 die 4. Überprüfungskonferenz zur Joint Convention veranstaltet. Alle drei Jahre treffen sich die Mitgliedsländer der Joint Convention auf dieser Konferenz, um über den aktuellen Umgang mit abgebrannten Brennelementen und radioaktiven Abfällen in den einzelnen Ländern zu diskutieren.

                      

Die Grundlage dazu bildet das „Gemeinsame Übereinkommen über die Sicherheit der Behandlung abgebrannter Brennelemente und radioaktiver Stoffe“ (engl. „Joint Convention on the Safety of Spent Fuel Management and on the Safety of Radioactive Waste Management”). Dieses völkerrechtliche Abkommen haben Deutschland und 63 weitere Länder seit seinem Entstehen 1997 unterzeichnet und ratifiziert.

 

Ziel des Abkommens ist es, einen Schritt in Richtung einheitlicher Sicherheitsstandards bei der Entsorgung von abgebrannten Brennelementen und radioaktiven Abfällen zu gehen. Dazu ist es wichtig, sich gegenseitig über die  aktuellen Entwicklungen zum Stand von  Wissenschaft und Technik zu informieren, um alle technischen Vorkehrungen auf dem neusten Stand zu halten.

 

Die eigentliche Überprüfung
Mit der Unterzeichnung der Joint Convention verpflichtet sich ein Land, regelmäßig über den Umgang mit radioaktiven Abfällen zu informieren. Dies geschieht in Form einer Überprüfungskonferenz, wie sie gerade in Wien stattgefunden hat.

 

Das Vorgehen folgt dabei klaren Regeln. Jedes Land muss vor der Konferenz in einem nationalen Bericht seinen Umgang mit radioaktiven Abfällen darlegen. Bereits sieben Monate vor der Konferenz werden die Berichte zur Sichtung an alle Länder verteilt. Jedes Land hat dann vier Monate Zeit, in schriftlicher Form Fragen zu den Berichten zu stellen, die von den jeweiligen Ländern beantwortet werden müssen. Während der Konferenz stellt jedes Land seinen Bericht noch einmal kurz vor. Die anderen Länder haben anschließend die Möglichkeit, Fragen zu stellen und zu diskutieren, inwieweit die Anforderungen der Joint Convention erfüllt wurden.

 

Aufgaben der GRS
Die GRS unterstützt das Bundesumweltministerium (BMU) beim Erstellen des deutschen Berichts für die Überprüfungskonferenz bei der Durchsicht der Berichte der anderen Vertragsstaaten und bei der Beantwortung der Fragen. Aber auch während der Konferenz ist die GRS anwesend. Vor allem während der deutschen Präsentation stehen Fachleute der GRS für die Diskussion zur Verfügung.

 

Die GRS folgt aber auch der Vorstellung der anderen Länderberichte, beteiligt sich an den anschließenden Diskussionen und beobachtet, was für die Weiterentwicklung der deutschen Sicherheitsstandards interessant sein könnte.

 

Ergebnisse der Überprüfungskonferenz
In ihrem Abschlussbericht kommen die Vertragsstaaten zu dem Ergebnis, dass seit der letzten Überprüfungskonferenz 2009 auf vielen Gebieten Fortschritte verzeichnet werden können. In diesem Zusammenhang wurden z.B. das zunehmende Einbeziehen der Öffentlichkeit bei der Suche eines Endlagerstandorts und das Vorgehen bei der Entsorgung ausgedienter Strahlenquellen genannt. Gleichzeitig wurde aber auch auf die Notwendigkeit hingewiesen, den Überprüfungsprozess effizienter zu gestalten.

 

Weitere Informationen
Deutscher Länderbericht 2011 
Informationen zur Joint Convention auf der IAEO-Website