Abschluss IRRS-Mission: GRS unterstützte Bundesumweltministerium bei IAEO-Prüfung der Atomaufsicht

15.04.2019

Wie gut und effektiv ist unserer Atomaufsicht? Diese Frage stand im Mittelpunkt der IRRS-Mission, die vom 31. März bis 12. April 2019 in Deutschland stattfand. IRRS steht für Integrated Regulatory Review Service und ist eine Dienstleistung der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO). Sie gibt den IEAO-Mitgliedsstaaten die Möglichkeit, sich an internationalen Sicherheitsstandards zu messen und die nukleare Sicherheit zu stärken und zu verbessern. Alle zehn Jahre unterziehen sich die europäischen Länder, die Kernenergie nutzen, dieser Prüfung.

Neben den atomrechtlichen Genehmigungs- und Aufsichtsbehörden der einzelnen Bundesländer waren auch das Bundesumweltministerium (BMU) und das Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) an der IRRS-Mission beteiligt. Die GRS hat das BMU dabei unter anderem bei Fragen zur Auswertung von Betriebserfahrung, zu Weiterleitungsnachrichten und zum kerntechnischen Regelwerk unterstützt.

Am 12. April 2019 wurde der Berichtsentwurf des IRRS-Teams der Bundesregierung vorgestellt. In diesem bestätigt die IAEO der deutschen Atomaufsicht, dass sie international geltende Standards erfüllt. Im Bereich des Notfallschutzes übertreffe die deutsche Aufsicht laut IAEO sogar internationale Standards. Weitere Informationen zur IRRS-Mission finden sich in der Webmeldung des BMU vom 12.04.2019.

Ablauf einer IRRS-Mission

1. Selbstbewertung und vorläufiger Nationaler Aktionsplan

Bevor die eigentliche IRRS-Mission startet, führt jedes Land ein sogenanntes Self-Assessment durch. Insgesamt wurde für Deutschland hierfür ein Katalog von 670 Fragen beantwortet. Dabei werden die geltenden nationalen Gesetze, Verordnungen und kerntechnischen Regeln im Vergleich mit den Sicherheitsstandards („Safety Standards“) der IAEO bewertet.

Auf der Basis der Selbstbewertung werden Vorschläge für die Verbesserung der nuklearen Sicherheit formuliert, die in einem vorläufigen nationalen Aktionsplan zusammengefasst werden. Die Selbstbewertung und den nationalen Aktionsplan hat die Bundesregierung bereits in Form von Advance Reference Material (ARM) veröffentlicht.

2. Mission

Die eigentliche IRRS-Mission dauerte zwei Wochen. In dieser Zeit besuchte ein Team aus internationalen Expertinnen und Experten aus Atombehörden anderer IAEO-Mitgliedsstaaten Deutschland. Das Team interviewte Vertreterinnen und Vertreter der deutschen atomrechtlichen Behörden von Bund und Ländern, der Gutachterorganisationen und der Betreiber.

Die IRRS-Fachleute verfassten abschließend einen Bericht, der sowohl hervorhebt, in welchen Bereichen die deutsche Atomaufsicht gut funktioniert, als auch Empfehlungen und Hinweise für Verbesserungen enthält.

3. Nationaler Aktionsplan

Im Anschluss an die Mission erstellt die Bunderegierung einen abschließenden nationalen Aktionsplan mit Vorschlägen für die Verbesserung der Atomaufsicht. In einer Folgemission überprüft das IEAO-Team zwei bis vier Jahre nach der IRRS-Mission den Umsetzungsstand des Aktionsplans.

ARTEMIS: IAEO-Mission zum Thema radioaktive Abfälle

Im Herbst 2019 findet mit der ARTEMIS (Radioactive Waste Management Integrated Review Service)-Mission eine weitere Überprüfungsmission der IAEO statt. Darin wird das nationale Entsorgungsprogramm für radioaktive Abfälle im Mittelpunkt stehen.  

Weitere Informationen

Webmeldung des BMU zum Abschluss der IRRS-Mission

Informationen der IAEO zur IRRS

Informationen des Bundesumweltministeriums zur IRRS

Advance Reference Material Germany 2019