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Atomgesetz (ATG)

Das Atomgesetz regelt in Deutschland die friedliche Nutzung von Kernenergie und den Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung. In Kraft trat das Atomgesetz am 1. Januar 1960. Als Teil des Verwaltungsrechts bildet es die Grundlage für die Strahlenschutzverordnung. Darüber hinaus haben seine Rechtsnormen auch Einfluss auf Verordnungen, die nicht unbedingt auf den ersten Blick etwas mit Kernenergie zu tun haben, wie beispielsweise die Röntgenverordnung.

Das Atomgesetz regelt u.a.

  • die Genehmigung der Errichtung, des Betriebs, der Stilllegung und des sicheren Einschlusses bzw. des Abbaus kerntechnischer Anlagen,
  • die Beförderung und die Aufbewahrung von Kernbrennstoffen,
  • die staatliche Aufsicht,
  • Zuständigkeiten und
  • Haftungsfragen.

Seit 1960 hat der Gesetzgeber das Atomgesetz mehrere Male geändert. 2002 wurde es an die Beschlüsse des Atomausstiegs angepasst. Der Neubau von Kernkraftwerken zur gewerblichen Stromerzeugung wird seitdem nicht mehr genehmigt und die Laufzeit der Kernkraftwerke wurde auf die Zuteilung von Reststrommengen befristet. Weiterhin wurde mit dem Gesetz ab dem 1. Juli 2005 die Abgabe bestrahlter Brennelemente aus Kernkraftwerken an Wiederaufbereitungsanlagen untersagt. Die Betreiber von Kernkraftwerken sind seither verpflichtet, die abgebrannten Brennelemente in Zwischenlagern auf ihrem Betriebsgelände zu lagern.
Die letzte Änderung des Atomgesetzes erfolgte im März 2009 und betraf die rechtliche Handhabe der Schachtanlage Asse II, in der nukleare Abfälle eingelagert wurden.

Das Thema Atomgesetz in der GRS
Die GRS unterstützt das Bundesumweltministerium (BMU) auf dem Gebiet des Kernenergierechts. Ein wichtiges Projekt mit aktuellem Bezug ist das Vorhaben „Rechtsfragen zur Stilllegung kerntechnischer Einrichtungen“. Die GRS hat das Bundesumweltministerium dabei schwerpunktmäßig im Zusammenhang mit der Änderung des Atomgesetzes im Zuge des Betreiberwechsels der Schachtanlage Asse II rechtlich beraten.