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Meldepflichtiges Ereignis

Als meldepflichtiges Ereignis werden in kerntechnischen Anlagen – z. B. Kernkraftwerken – Abweichungen vom normalen Betrieb bezeichnet, die für die Sicherheit von Bedeutung sind. Die Betreiber kerntechnischer Anlagen sind gesetzlich verpflichtet, solche Ereignisse an die zuständige Aufsichtsbehörde zu melden. Die rechtliche Grundlage dafür bildet die „Atomrechtliche Sicherheitsbeauftragten- und Meldeverordnung“ (AtSMV). Die meldepflichtigen Abweichungen sind in einem Katalog von Meldekriterien zusammengefasst, der Bestandteil der AtSMV ist.

Adressat der Meldungen
In Deutschland sind die Bundesländer für die Aufsicht über die kerntechnischen Einrichtungen verantwortlich. Die Meldung erfolgt deshalb an die zuständige Behörde des Bundeslandes, in dem sich die betroffene Anlage befindet. Die Aufsichtsbehörde leitet die Meldung dann an das Bundesumweltministerium (BMU), die Störfallmeldestelle des Bundesamts für Strahlenschutz (BfS) und die GRS weiter.

Klassifikation der Meldungen

In der AtSMV sind unterschiedliche Kategorien für die Zuordnung von meldepflichtigen Ereignissen nach Dringlichkeit der Meldung (§8 AtSMV) festgelegt. Zusätzlich sind die Meldekriterien für Anlagen zur Spaltung von Kernbrennstoffen in die Gruppen „Radiologie und Strahlenschutz“, „Anlagentechnik“ und „Einwirkungen von außen oder anlageninterne Ereignisse“ aufgeteilt.

Klassifikation meldepflichtiger Ereignisse (Bild:GRS)

Art und Inhalte der Meldung
Die Meldung erfolgt nach einer ersten ingenieurtechnischen Einschätzung in der Anlage über ein behördliches Meldeformular. Ereignisse der Kategorien S und E werden vorab auch telefonisch mittgeteilt. Das Meldeformular enthält u. a. folgende Angaben: Kategorie, Meldekriterium, Betriebswerte der Anlage zum Zeitpunkt des Ereignisses, Beschreibung des Ereignisses, Auswirkungen, Maßnahmen und Behebung, Ursache, Erkennung des Ereignisses sowie Vorkehrungen gegen Wiederholung.

Das Thema meldepflichtige Ereignisse in der GRS
Im Auftrag des BMU werden die meldepflichtigen Ereignisse durch die Störfallmeldestelle des BfS dokumentiert und im Internet der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Die GRS wertet die Ereignisse vertieft aus. Für diese Auswertung kann die GRS weitere Unterlagen von der Aufsichtsbehörde anfordern bzw. Fachgespräche unter Beteiligung der Landesbehörde und der Betreiber durchführen.

Sollte die GRS eine Übertragbarkeit des Ereignisses auf andere Anlagen in Deutschland feststellen, erstellt die GRS eine sogenannte „Weiterleitungsnachricht“. Die Weiterleitungsnachrichten werden von der GRS nach der Freigabe durch das BMU an die Betreiber der kerntechnischen Einrichtungen, Aufsichtsbehörden, Hersteller sowie Sachverständigenorganisationen versandt. Sie enthalten außer der Beschreibung des Ereignisses und der Bewertung seiner sicherheitstechnischen Bedeutung auch Empfehlungen der GRS zur Vermeidung ähnlicher Ereignisse in anderen Anlagen.