You are here

Kerntechnisches Regelwerk

Printer-friendly version

Die Nutzung der Kernenergie ist in Deutschland durch verschiedene Gesetze, Verordnungen, Regelungen, Leit- und Richtlinien geregelt. Die rechtlichen Voraussetzungen für die friedliche Nutzung der Kernenergie schafft in Deutschland das Atomgesetz (AtG). Regelwerkspyramide (Bild: GRS)Zuständig für den Vollzug des Atomgesetzes sind die Länder im Auftrag des Bundes. Um einen einheitlichen Vollzug des AtG sicherzustellen, übt der Bund die Aufsicht über die Länder aus. Die Bestimmungen des Atomgesetzes werden durch weitere Gesetze, Verordnungen und Regelungen ergänzt bzw. konkretisiert.

Unterhalb der Gesetzes- und Verordnungsebene werden die Anforderungen durch das kerntechnische Regelwerk weiter konkretisiert. Dieses beinhaltet u.a.
•    Sicherheitsanforderungen
•    BMUB-Richtlinien
•    Empfehlungen der Reaktorsicherheitskommission (RSK) und der Strahlenschutzkommission (SSK),
•    Regeln des Kerntechnischen Ausschusses (KTA)

Die nationalen Bestimmungen werden ergänzt durch multilaterale Übereinkommen zur nuklearen Sicherheit, zum Strahlenschutz und zur Haftung gegenüber Dritten sowie durch den EURATOM-Vertrag und Rechtsakte der EU.

Das Regelwerk: Sicherheitsanforderungen für Kernkraftwerke
Die wichtigste Grundlage des kerntechnischen Regelwerks bilden die 2013 vom Bundesumweltministeriums veröffentlichten Sicherheitsanforderungen für Kernkraftwerke. Die GRS hatte die Anforderungen nach fast 10-jähriger Arbeit gemeinsam mit verschiedenen Unterauftragnehmern im Auftrag des Bundesumweltministerium erarbeitet. Ziel war es, das ursprünglich aus den 1970er und 1980er Jahren stammende untergesetzliche Regelwerk dem internationalen Stand von Wissenschaft und Technik anzupassen. Die Ergebnisse der Arbeiten sind im Portal zum kerntechnischen Regelwerk unter regelwerk.grs.de dokumentiert. Im März 2015 wurden eine aktualisierte Fassung der Sicherheitsanforderungen für Kernkraftwerke sowie den zugehörigen Interpretationen der Sicherheitsanforderungen veröffentlicht.

Überarbeitung des kerntechnischen Regelwerks der IEAO
Derzeit überarbeitet die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO) ihre Sicherheitsstandards. Über das Regelwerk-Portal können Interessierte auch Änderungsvorschläge für die Sicherheitsstandards der IAEO einreichen. Die GRS sammelt und prüft die Kommentare und leitet sie nach Rücksprache mit den Autoren und dem Bundesumweltministerium an die IAEO weiter. Im Portal sind sämtliche veröffentlichte Revisionen und Kommentierungen der Mitgliedsstaaten zu finden. Darüber hinaus stehen die Formulare zur Verfügung, die benötigt werden, um der IAEO Änderungswünsche mitzuteilen.