(GRS 247/11) Endlagerung wärmeentwicklender radioaktiver Abfälle in Deutschland - Anhang: Rechtsgrundlagen

Der rechtliche und organisatorische Rahmen nimmt bei der Realisierung aller genehmigungsbedürftigen Vorhaben ungeachtet ihrer tatsächlichen und konkreten Charakterisierung eine immens wichtige Rolle ein. Letztlich sorgen die rechtlichen Vorschriften dafür, dass das Verfahren rechtsstaatlichen Anforderungen genügt, alle relevanten fachlichen Maßstäbe berücksichtigt werden und Rechtssicherheit für alle Seiten (Behörden, Anlagenbetreiber, betroffene Dritte) hergestellt wird.
Die rechtlichen Rahmenbedingungen, die für die Errichtung eines Endlagers in Deutschland von Bedeutung sind, reichen von den internationalen Vorschriften und Empfehlungen über die europäischen Bestimmungen bis hin zu den nationalen Regelungen.